Gemeinde Malsfeld

Erst viel Streit und dann wenig Nachfrage:

Pläne für Senioren in Malsfeld sind vorerst gescheitert

Malsfeld. Neues Leben wollte Malsfelds Bürgermeister Herbert Vaupel dem alten Sprudelhof einhauchen. Doch die einst hochfliegenden Pläne müssen vorerst beerdigt werden.Mit dem Büro für Bauwesen Hrycak, Löschner & Partner hat sich vergangene Woche auch der Investor für das geplante seniorengerechte Wohnen aus dem Vorhaben zurück gezogen. „Mangelndes Interesse von möglichen Käufern“, nennt Mitinhaber Peter Hrycak als Grund.

Aus der Ruine sollte eine Oase werden, so Malsfelds Bürgermeister Herbert Vaupel. Doch nun steht das groß angekündigte Projekt mit Ärztehaus und seniorengerechtem Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Sprudelhofes auf der Kippe. Foto: Pudenz

„Lügen-Affäre“


Schon vor Monaten waren die Pläne für ein Ärztehaus auf dem Gelände in einer öffentlichen Schlammschlacht untergegangen. In der sogenannten „Lügen-Affäre“ hatten sich Bürgermeister Vaupel und der ortsansässige Hausarzt Dr. Volker Iber nach gescheiterten Verhandlungen über die Miethöhe gegenseitig beschuldigt die Unwahrheit zu sagen. Auch der Versuch die Malsfelder Filiale der VR-Bank in das Vorhaben einzubinden scheiterte.

Doch Vaupel gibt sich unverdrossen: „Beschlusslage ist nach wie vor, dass die Gemeinde bestrebt ist seniorengerechtes Wohnen in Malsfeld zu ermöglichen“, so der Bürgermeister. Dies könne auch mit einem anderen Bauträger geschehen.

„Ich bin absolut sicher, dass ein Invest von statten geht“, betont Vaupel, „weil es ein attraktiver Standort ist“. Das Ärztehaus hingegen lasse sich „zur Zeit nicht realisieren“, räumt er ein.

Bisher hat die mit 7,3 Millionen Euro verschuldete Gemeinde rund 60.000 Euro in den Bebauungsplan und ein Gutachten für das Gelände gesteckt. Weitere 20.000 Euro sollen nun noch für die Innenhofgestaltung ausgegeben werden.

„Wir sind nicht Melsungen“, bedauert Lothar Kothe, Fraktionsvorsitzender der FWG das vorläufige Aus für das seniorengerechte Wohnen. Das Projekt müsse, um es zu retten, für potenzielle Käufer kostengünstiger werden.

Ähnlich sieht es der FDP-Kollege Ralf Urs Giesen: Auch er plädiert für eine abgespeckte Version ohne Ärztehaus und wirft gleichzeitig dem abgesprungenen Investor vor, zuwenig für die Vermarktung getan zu haben.

Quelle: Heimatnachrichten

 

Keine Verbesserung der Verkehrssicherheit an Kreuzung

Bei der Erneuerung der Straße von Hilgershausen zur Landstraßenkreuzung in Richtung Dagobertshausen, Elfershausen und Gewerbegebiet Ostheim wurde nicht an eine Verbesserung der Verkehrssicherheit gedacht.

Der letzte Verkehrsunfall geschah am 17.05.2012 gegen 20:40 Uhr mit Personenschaden, der Unfall wurde aber nicht in den Medien veröffentlicht. Es ist schon mehr als bedauerlich, dass nach den schweren Unfällen in der Vergangenheit an der Kreuzung wenigstens eine Versetzung der Straße von Hilgershausen um einige Meter durchgeführt wurde.
Durch die Versetzung wäre der Verkehr von Hilgershausen und auch aus Richtung Dagobertshausen gezwungen vor der Überquerung der Landstraße die Geschwindigkeit zu verringern und anzuhalten.

Ein Anstieg der Unfälle an der Kreuzung ist durch die Sanierung der Straße aus Hilgershausen nicht ausgeschlossen.

Mit mehr Warnhinweisen wird die gefährliche Verkehrssituation an der Kreuzung nicht behoben, ist aber für das Land Hessen und den Schwalm-Eder die günstigste Lösung.

Fazit: Die Veranwortlichen haben eine gute Möglichkeit verschlafen, die Verkehrssicherheit an der Kreuzung zu erhöhen. Wenn die Mittel für ein Verbesserung der Verkehrssicherheit wegen zu hoher Kosten nicht freigegeben werden, ist das schon mehr als ärgerlich. Die Unfallopfer dieser Landstraßenkreuzung sollten mal  befragt werden, ob man Verständnis für ein solches Verhalten hat.
Durch Verkehrsunfälle entstehen volkswirtschaftliche Schäden von etwa 1.000.000. Euro mit Todesfolge, bei einer leichten Verletzung über 4500 Euro, Schwerverletze verursachen volkswirtschaftliche Kosten von über 100.000 Euro. Der Volkswirtschaftliche Schaden setzt sich zusammen aus Behebung der Infrastruktur, Behandlung der Opfer, Ausfall der Verletzten oder getöteten Personen die nicht mehr am Produktionsprozess teilnehmen können.

 

Domainänderung news-gemeinde-malsfeld.de

Der Domainname news-gemeinde-malsfeld.de wurde nach einem Schreiben von Herr Bürgermeister Vaupel vom 18.11.2011 auf malsfeld-news.de umbenannt.

In dem Schreiben wurde auf eine Namensrechtsverletzung der Internetseite news-gemeind-malsfeld.de hingewiesen, und man mit dem künftigen Gebrauch des bisherigen Domainnamens nicht einverstanden ist. Abgeleitet wurde dieser Anspruch in dem Schreiben aus einem Urteil vom Landgericht Frankfurt vom 15.08.2002, danach stellt der Gebrauch des Domainnamens www.(Stadt bzw. Gemeindename)-online.de durch einen Dritten eine Namensanmaßung gem. § 12 BGB gegenüber der Kommune dar.

Der Dritte ist hiernach zur Führung des Namens bzw. der Verwendung des Namens „Stadtname-online“ nicht berechtigt. Infolgedessen steht der Gemeinde Malsfeld ein Unterlassungsanspruch im Sinne des § 12 BGB auf Unterlassung der Verwendung des Gemeindenamens.


Die Darstellung der Gemeinde entspricht in der Form nicht dem Sachverhalt, denn man hat das Wort News am Anfang des Domainnamen (News-Gemeinde-Malsfeld.de) gegen den Namen Online eingetauscht und kommt dann auf den Namen gemeinde-malsfeld-online.de und einfach den § 12 BGB angewandt.


Hier hat man scheinbar die Internetseite verwechselt, es gibt in der Gemeinde eine Internetseite www.elfershausen-online.de aber nicht www.gemeinde-malsfeld-online.de. Wundert mich, dass der Bürgermeister in Elfershausen an der Fränkischen Saale eine Namensrechtsverletzung an der Domain elfershausen-online.de nicht sieht, ist Ihm sicherlich über Google gut bekannt.

Richtig ist, eine Domain, die ausschließlich aus der Bezeichnung der Stadt oder mit dem Zusatz "Gemeinde" oder "Stadt" gebildet ist, findet der § 12 BGB Anwendung, von meinem Verständnis auch mit Recht.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 25.01.2002 gegen die Stadt Duisburg. Hier ging es um eine private Domain mit dem Namen www.duisburg-info.de. In erster Instanz, Landgericht Duisburg hatte die Stadt Duisburg schon einmal den Rechtsstreit verloren.

Ein Auszug aus dem Urteil


Der angesprochene Verkehr weiß, dass auch Dritte, die einen bestimmten Bezug zu dem betreffenden Gebiet haben, ein berechtigtes Interesse haben, diesen Bezug nach außen zum Ausdruck zu bringen. Es ist daher seit jeher üblich gewesen, Werktitel (insbesondere Zeitungen und Bücher), Geschäftslokale und Unternehmen nach einem bestimmten Gebiet, mit dem sie sich beschäftigen oder mit dem sie sich aus anderen Gründen verbunden fühlen, sowie einem mehr oder minder aussagekräftigen Zusatz zu benennen. Dies ist nie als Verletzung des Namens des betreffenden Gebiets - auch wenn dieses körperschaftlich organisiert sein sollte - angesehen worden. Vielmehr wird der Name des Gebiets dann, wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, nicht "namensmäßig" (als Identifikation mit der betreffenden Körperschaft), sondern bloß als Hinweis auf ein geographisch abgegrenztes Gebiet angesehen (als Herkunftsangabe oder Angabe, auf welches Gebiet sich die Dienstleistung bezieht). Ein "Monopol" in dem Sinne, dass nur mit ihrer Zustimmung Dritte die Gebietsbezeichnung nutzen dürfen, haben Gebietskörperschaften nie besessen. Vielmehr gehen z.B. die §§ 126 ff. MarkenG davon aus, dass jedes Unternehmen - in zutreffender Weise - auf die Herkunft seiner Waren oder Dienstleistungen hinweisen und dabei den Namen der Orte pp. nennen darf.


Urteil Download als PDF

Schlussfolgerung


Hier wird versucht auf den Artikel vom SPD-Klartext zu reagieren, die Internetseite ist der Gemeinde schon lange bekannt. Weitere Gründe nennen, warum? Die kennt doch jeder.


Die Domainänderung wurde durchgeführt aber nur um einen Rechtsstreit zu vermeiden!

 

 

Malsfeld: Politiker fordern Kreisverkehr für unfallträchtige Kreuzung

Malsfeld. Immer wieder kommt es zu schweren Unfällen an der Landstraßenkreuzung zwischen den Malsfelder Ortsteilen Elfershausen, Ostheim und Dagobertshausen. Dieser Gefahrenpunkt muss entschärft werden, finden die Malsfelder Gemeindevertreter und fordern dafür einen Kreisverkehrsplatz.

Gefahrenpunkt: Ende Mai waren an der Kreuzung diese beiden Autos mit insgesamt acht Insassen zusammengeprallt. Vier der Passagiere wurden bei dem Unfall schwer verletzt. Foto: Schwarz/Archiv

Warum es trotz des weithin einsehbaren Geländes so häufig an der Kreuzung kracht, dafür haben Fachleute eine ungewöhnliche Erklärung: „Es ist zu übersichtlich“, berichtete Bürgermeister Herbert Vaupel am Donnerstag im Gemeindeparlament, was ein Ortstermin mit Polizei und Straßenbehörden vor kurzem ergeben hatte. Horst-Reiner Ullrich von der GL-Fraktion konnte das nachvollziehen: „Wer aus Richtung Dagobertshausen bergauf fährt, der will an der Kreuzung nicht bremsen.“

Allein 2010 hätten sich dort vier Unfälle mit insgesamt fünf Schwerverletzten ereignet, berichtete CDU-Mann Klaus Rehs, im Hauptberuf Polizist.

Ein Kreisel könnte Abhilfe schaffen. Doch für die Finanzierung wären Schwalm-Eder Kreis und Land Hessen zuständig, wo andere Verkehrssicherungsprojekte einstweilen Vorrang haben. Wenn sich die Unfallzahlen an der Malsfelder Kreuzung allerdings weiter nach oben entwickeln, könne sich die Rangfolge zugunsten der Fuldagemeinde ändern, sagte Verwaltungschef Vaupel – „so makaber das klingt“.

Die billigste und kurzfristigste Zwischenlösung wäre es als Fazit der Verkehrsschau, wenn man die Kreisstraße von Dagobertshausen her mit einer Schranke sperren würde. Dagegen hat allerdings laut Parlamentschef Karl-Heinz Reichmann der Elfershäuser Ortsbeirat sein Veto eingelegt. Der Verkehr würde sich durch die Elfershäuser Siedlung schleichend in den Ort verlagern, befürchtet das Dorfgremium.

Als Sofortmaßnahme sollen nun erst einmal zusätzliche Warnschilder vor der gefährlichen Kreuzung aufgestellt und die vorhandenen Schilder übersichtlicher positioniert werden. Das haben die Gemeindevertreter trotz mancher skeptischer Stimmen einhellig beschlossen.

Für die Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal schlug Clarissa Beisecker vor, zur Disziplinierung von Schnellfahrern vorläufig einen stationären Blitzkasten aufzustellen. Und Reinhold Hocke von der FDP regte an, die Kreuzung in die Gewerbegebiets-Planungen einzubeziehen, um so eventuell schneller zu einem Kreisverkehrsplatz zu kommen. (asz)

Quelle HNA

Viel Holz, viel Platz

Mit einem bunten Fest wurde die neue Fuldatalhalle eingeweiht

Malsfeld. Mit der Einweihung der neu errichteten Fuldatalhalle ging am Samstag ein lang gehegter Wunsch vieler Malsfelder in Erfüllung. Auch die Jüngsten feierten mit beim bunten Eröffnungsfest am Strauchgraben: Die Kinder der Kinderturngruppe vom TSV Malsfeld führten zu den Klängen von „Bob der Baumeister“ ihre Version vor, wie das hölzerne Bauwerk errichtet errichtet worden ist.

Fleißige Handwerker: Unter dem Motto „Bob, der Baumeister“ zeigten Jungen und Mädchen der TSV-Kinderturngruppe auf der Bühne ihre Version vom Hallenbau. Fotos:  Hubele

Ortsvorsteherin Erdmute Schirmer führte gemeinsam mit Marion Karmann durch das Programm zur Eröffnung. Wenn man alle Baumstämme aneinander reihen würde, die in der Fuldatalhalle verbaut wurden, reichten sie über eine Strecke von zehn Kilometern, erzählte Erdmute Schirmer.

Von der Planung bis zum Bau vergingen lediglich zwei Jahre. „Wir haben Glück gehabt“, konstatierte Bürgermeister Herbert Vaupel. Denn ob das Vorhaben jetzt, nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise, noch genehmigt worden wäre, sei fraglich.

Umwelt-Staatssekretär Mark Weinmeister freute sich, dass durch die Holzständerbauweise nicht nur nachwachsende Rohstoffe aus der Region verbaut wurden, sondern dass auch Firmen aus dem Landkreis zum Zuge gekommen seien. Marion Karmann, Regionalmanagerin beim Zweckverband Mittleres Fuldatal, betonte, dass sich Investitionen in die Jugend noch immer ausgezahlt hätten. Schulleiter Frank Eberlein von der Astrid-Lindgren Schule Malsfeld freut sich, dass ab dem heutigen Montag der Schulsport jetzt direkt in Malsfeld stattfinden kann. Bisher fuhren die Schulkinder nach Ostheim in die Hochlandhalle: „Da blieben von zwei Schulstunden nur noch vierzig Minuten für den eigentlichen Schulsport übrig“, sagte Eberlein.

840 Personen können in der neuen Mehrgenerationenhalle Platz finden: „Da feiern wir in diesem Jahr unseren Kreisseniorentag“, kündigte Landrat Frank-Martin Neupärtl an.

„Die Halle ist wunderschön“, urteilte Elfriede Renner. Jetzt könne nicht nur die Gymnastik in der Halle stattfinden, auch das Seniorencafé Malsfeld habe mehr Raum zur Verfügung. Denn die nächste große Feier stehe vor der Tür mit dem Fest zum 60-jährigen Bestehen des VdK am 24. Juni.

Auch Sonja Böse äußerte sich erfreut darüber, dass mit der Eröffnung der neuen Halle viel an Fahrerei wegfalle. Denn die Mutter fuhr bisher nicht nur ihre eigenen, sondern auch oft Nachbarkinder zum Sport nach Ostheim.

„Ich finde die Halle sehr gut gelungen“, meinte sie; „sie sieht von außen gar nicht so groß aus, wie sie innen wirklich ist.“ (zzh) Hintergrund

Quelle HNA

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