Grünes Licht für Haushalt 2010

Parlament beschloss ausgeglichenes Zahlenwerk

Malsfeld. Das Malsfelder Parlament hat am Donnerstagabend den Gemeindehaushalt 2010 und ein Investitionsprogramm bis 2013 verabschiedet.

Im Vorfeld der Entscheidung war die Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal (GL) mit einem Antrag gescheitert, im Zahlenwerk mit Blick auf spätere Haushaltsjahre berücksichtigte Investitionen in Höhe von zusammen 640 000 Euro zu streichen. Betroffen davon wären unter anderem das neue Feuerwehrhaus für die Wehren in Malsfeld und Beiseförth, die Entwicklung des Malsfelder Rittergutes, Rastplätze an Radwegen und ein Jugendraum in Elfershausen gewesen.

Zur Haushaltsplanung äußerten sich die einzelnen Fraktionen unter anderem wie folgt: SPD: Erdmute Schirmer (SPD) verwies in ihrem Redebeitrag auf einen hohen Schuldenberg der Gemeinde. Das Geld werde aber nicht zur Unterhaltung von Anlagen verwandt, sondern sinnvoll investiert. Dabei könne die Gemeinde außerdem auf Zuschüsse setzen.

Nach den großen Investitionen und den langfristigen Vorhaben wie der Entwicklung des Rittergutes und dem Schaffen neuer Strukturen im Brandschutz werde man die Verschuldung jährlich reduzieren.

GL: Mit über 7,5 Millionen Euro Schulden biete die Gemeinde einen neuen Rekord auf, sagte Lothar Kothe (GL). Daher werde ein Umdenken langsam nötig. Trotz günstiger Lage an der Stettiner Straße sei der Ankauf dortiger Grundstücke ein Klotz am Bein der Gemeinde. Aufgrund der unsicheren finanziellen Situation solle sich das Parlament zum Streichen von 640 000 Euro durchringen, die als Vorgriff auf Projekte in den Jahren bereits jetzt im Zahlenwerk stünden.

CDU: Klaus Rehs (CDU) betonte, dass die Gemeinde einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen könne. Sparpolitik dürfe nicht um jeden Preis vorangetrieben werden. Die geplanten Investitionen der Gemeinde seien werterhaltend und zukunftsweisend.

FDP: In Sachen Sparen müsse man den Absichten auch Taten folgen lassen, meinte Reinhold Hocke (FDP). Zukunftsprojekte wie das Rittergut sollten allerdings nicht behindert werden. Insgesamt sei der vorliegende Haushaltsplan zustimmungsfähig. (lgr)

Quelle: HNA