Politik Schwalm-Eder

Mit Glasfasernetz auf die Überholspur

Nordhessenweiter Ausbau der Breitbandversorgung geplant

SCHWALM-EDER. Das nordhessische Glasfasernetz bekommt Konturen. Die ersten Verträge zur Planung eines gemeinsamen Hochleistungs-Breitbandnetz werden derzeit ausgearbeitet. Die nordhessischen Landkreise Waldeck-Frankenberg, Schwalm-Eder, Werra-Meißner, Landkreis Kassel sowie Hersfeld-Rotenburg würden das Netz bauen und es an einen Partner vermieten.

Das Bad Hersfelder Beratungsunternehmen Broadband Academy hat in einer Studie jetzt die Machbarkeit bestätigt. Derzeit gebe es aber noch zu viele Variablen, um die endgültigen Kosten seriös zu benennen, sagt Marc Ullrich von Broadband Academy.

Foto:Privat

Die Zahl dürfe ohnehin nicht herausgegeben werden, um die Auftragsvergabe und somit das gesamte Projekt nicht zu gefährden, ergänzt Kathrin Laurier, Projektverantwortliche beim Regionalmanagement Nordhessen. Zuletzt waren Zahlen in der Öffentlichkeit aufgetaucht, die aus dem Zusammenhang gerissen und falsch waren, kritisiert sie. In der Machbarkeitsstudie hatte die Broadband Academy einen kabelgebunden Ausbau untersucht. „Wir wollen eine flächendeckende Versorgung von mindestens 25 Mbit/s in Nordhessen“, sagt Ullrich. Die Planung sehe vor, dass eine Infrastrukturgesellschaft gegründet werde, die den Ausbau der Netze vornimmt.

Weitere Stufen der Wertschöpfung sind der Netzbetrieb und zusätzliche Dienstleistungen. Für diese komme nur ein potenter Partner in Frage. Gespräche habe es von lokalen Unternehmen wie der OR-Netwok, der Netcom bis hin zu Vodafone und Telekom gegeben, sagt Ullrich. Vorfinanziert würde der Ausbau über ein Landesdarlehen bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen. Die Kommunen müssten bis zu 20 Prozent der Investitionssumme in die Gesellschaft einbringen, sagt Ullrich.

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DAMAI D. DEWERT über den Internetausbau

Logistisch gehören wir in Nordhessen bereits zu Deutschlands Spitze. Der hervorragenden Infrastruktur sei dank. ICE-Strecken und sechs Autobahnen im Umkreis, ein Regionalflughafen kurz vor der Eröffnung. Alle Achtung. Außerhalb des Kasseler Stadtgebietes ächzt die Region indes vielerorts unter der zu langsamen Internetanbindung. Da ist Firmenansiedlung schwer gemacht. Nach der Verkehrsanbindung zählt heute die Internet-Bandbreite. Auch wenn der Ausbau in fünf Landkreises ambitioniert ist: Wenn die Region Nordhessen weiter voran gebracht werden soll, ist der Breitbandausbau nicht nur nötig, sondern zwingend erforderlich.

Die Koordinierung über mehrere Kreisgrenzen hinweg wird zeigen, wie weit die interkommunale Zusammenarbeit wirklich gediehen ist. Die Zeitspanne bis zum Vollausbau in sieben Jahren ist lang. Der ganz große Teil der Einwohner Nordhessens würde jedoch deutlich früher angeschlossen. Wenn die Ausschreibungen durch sind, kann endlich über die Finanzierbarkeit geredet werden.

Quelle: HNA

Förderprogramm unterstützte 21 Projekte

Altkreis Melsungen. Der Zweckverband Mittleres Fuldatal bietet ab Mittwoch, 2. Oktober, eine Informationsreise an: Sie stellt in den kommenden Tagen und Wochen jene 21 Projekte in der Region vor, die vom Förderprogramm „Entwicklung der ländlichen Region“ profitiert haben.

Existenzgründer und soziale Projekte im Altkreis erhielten aus diesem Programm in den vergangenen sieben Jahren finanzielle Unterstützung: Das Budget belief sich auf insgesamt 1,2 Millionen Euro, teilt Regionalmanagerin Marion Karmann aus Malsfeld mit. Privatleute wurden bei der Neugründung von Betrieben mit bis zu 30.000 Euro, Städte und Gemeinden mit bis zu 150.000 Euro gefördert

Profitierte ebenfalls vom Förderprogramm: Der Melsunger Kindergarten am Schloth, der 150.000 Euro in die Inneneinrichtung investierte.

Foto: Archiv

Kunsthof und Kindergarten

Die Informationsreise beginnt am morgigen Mittwoch um 13 Uhr im Spangenberger Kunstkontor Herbert Jost-Hof (Neustadt 20). Dann führt sie ab 14 Uhr in die Physiotherapiepraxis von Juliane Kaspar im Vorderen Eisfeld 31 in Melsungen. Ab 15 Uhr kann der Kindergarten am Schloth (Am Schloth 23) in Melsungen besichtigt werden, der mit 150.000 Euro aus dem Förderprogramm bezuschusst wurde.

Das Programm sei abgeschlossen, der Fördertopf ausgeschöpft, sagt Marion Karmann. Im kommenden Jahr soll es eine Neuauflage geben, allerdings müsse noch das Konzept überarbeitet werden, so dass das Geld nicht gleich im Januar bereit stehe.

Geld hat viel bewirkt

Die Besichtigungen richten sich zum einen an die Mitglieder des Zweckverbands, zum anderen aber auch an die Öffentlichkeit: Wer mag, kann zu den Besuchsterminen im Kunstkontor, der Krankengymnastikpraxis oder im Kindergarten ganz problemlos dazu stoßen, sagt Marion Karmann. Dabei kann man sich darüber informieren, wie das Geld eingesetzt wurde und was die Anschubfinanzierung ganz konkret bewirkt hat. Die Besichtigungstermine für die nächsten Wochen stehen bereits fest. Sie sind öffentlich.

Freitag, 11. Oktober

Kindergarten Pusteblume, Malsfeld, Tongrube, 11 Uhr
Kindergarten Schwalbennest, Sipperhausen, Dickershäuser Straße 7, 12 Uhr
Jugendtreff Elfershausen, Saalweg, 13 Uhr Freitag, 25. Oktober
Physiotherapiepraxis Helfers, Malsfeld, Steinweg 8, 14 Uhr
Seniorenfreundliches Morschen, Neumorschen, Brauhausstraße 6, 15 Uhr
Ferienhaus Villa Fuldablick, Altmorschen, Grüne Straße 12, 16 Uhr

Samstag, 16. November

Praxis für Entspannung und Lebensberatung, Körle, Nürnberger Straße 7, 10 Uhr
Kfz-Meisterwerkstatt, Guxhagen, Bahnhofstr. 7, 11 Uhr
Hotel Bellini, Guxhagen, Kirchweg 4, 12 Uhr
Pizzeria „Avanti“, Guxhagen, Grifter Straße 8, 13 Uhr’

Freitag, 22. November

Weinlehrpfad, Felsberg, Brunslarer Straße (zwischen Brunslar und Böddiger), 14 Uhr
Elternschule Felsberg, Untere Birkenallee 21, 15 Uhr
Café Jugendstil, Gensungen, Zur Turnhalle 7, 16 Uhr. (bra)

Quelle: HNA

Haushaltsdefizit: Landkreis droht der Stadt Felsberg

Felsberg. Eine schallende Ohrfeige hat die Finanzaufsicht des Schwalm-Eder-Kreises der Stadt Felsberg verpasst: In einer Stellungnahme zum aktuellen Haushaltsplan der Stadt übt sie scharfe Kritik und kündigt an, künftige Haushaltspläne nur noch unter Auflagen zu genehmigen, falls sich die Finanzlage Felsbergs nicht bessere.

Wenn es soweit käme, müsste die Stadt für bestimmte Investitionen eine Einzelfallgenehmigung des Landkreises einholen, erklärte der Leiter der Kommunalaufsicht, Jochen Dörrbecker, auf Anfrage. „Dabei muss nachgewiesen werden, dass die Maßnahme notwendig ist und die Stadt die Folgekosten tragen kann, das Defizit also nicht noch weiter erhöht wird“, sagte Dörrbecker.

Teures Rathaus: Für die Sanierung des Gebäudes sind 4,2 Millionen Euro veranschlagt. Ein dicker Brocken für den defizitären Haushalt der Stadt Felsberg. Archivfoto: Rhode

Dieses Vorgehen sei allerdings beschränkt auf die freiwilligen Aufgaben der Kommune, beispielsweise Bibliothek und Freibad. Felsbergs Haushalt sei seit 2009 defizitär, sagte Dörrbecker: „Dieser Trend muss umgekehrt werden.“ Doch die Aussichten für Felsberg sind nach Ansicht der Finanzaufsicht düster. In der Stellungnahme heißt es: „Die Stadt Felsberg wird aller Voraussicht nach nicht nur bis zum Jahr 2016, sondern wohl auch darüber hinaus permanent erhebliche Jahresfehlbeträge verbuchen müssen.“

Die bisherigen Konsolidierungsbemühungen reichten nicht aus, um einem Haushaltsausgleich in Zukunft näher zu kommen. „Natürlich hat die Stadt Anstrengungen gemacht“, sagte Jochen Dörrbecker. „Aber das genügt eben nicht.“ Bürgermeister Volker Steinmetz hatte bei der Vorstellung des Haushaltssicherungskonzepts erklärt, dass es nur wenige Stellen gebe, an denen die Stadt sparen könne. Felsberg sei auf finanzielle Unterstützung von Bund und Land angewiesen. Dem widerspricht die Finanzaufsicht des Landkreises: „Auf Hilfe von Seiten Dritter kann nicht gehofft und gewartet werden.“ Felsberg müsse die finanziellen Schwierigkeiten selbst überwinden.

Verstoß gegen Vorschriften

Immerhin: Felsberg stehe nicht alleine da, sagte Jochen Dörrbecker. Anderen Kommunen in der Region gehe es ähnlich. Die Finanzaufsicht kritisiert darüber hinaus, dass die Stadt Felsberg für die Haushaltsjahre 2009 bis 2012 bislang keine Jahresabschlüsse vorgelegt hat. Damit verstoße die Stadt gegen gesetzliche Vorschriften. Es bestehe die Gefahr, „dass sich Fehler unentdeckt ausbreiten und vermehren können“.

Bürgermeister Steinmetz sagte auf HNA-Anfrage, die Stadt habe bereits Widerspruch gegen die Stellungnahme des Landkreises eingelegt, „weil wir glauben, dass wir Anspruch auf größeren Kassenkreditrahmen haben.“ Eine schriftliche Antwort hierauf stehe aber noch aus.

Quelle: HNA

Nur eine Konversionsfläche bringt Solarpark Einnahmen

An Ermittlungen gegen Bürgermeister Martin Wagner hat man sich in Homberg gewöhnt, vorbestraft in 2010 wegen Urkundenunterdrückung und Hauptverantwortlicher für den Bau des Solarparks in 2012 auf dem ehemaligen Übungsgelände der Bundeswehr in Homberg Efze.

Der Schaden liegt nicht bei der Eon Mitte wie die HNA berichtete, sondern bei den Stromkunden, der eine erhöhte Einspeisevergütung für den eingeleiteten Strom und den Anschluss an das Stromnetz für den Solarparkbetreiber in Homberg Efze bezahlt. Ein Planungsbüro und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sichert in 20 Jahren dem Betreiber des Solarparks Einnahmen von über 19 Millionen Euro, ohne ersichtlichen Nachweis der schwerwiegenden Beeinträchtigung durch militärische Vornutzung, die eine Konversionsfläche und die resultierende Vergütung nach EEG rechtfertigt.

Schlechte Aussichten für den Solarpark in Homberg Efze, Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugsverdacht

Der Grund für die Konversion eine angebliche Bodenverdichtung auf dem Übungsgelände, die auf Truppenübungsgeländen durch schwere Kettenfahrzeuge hervorgerufen wird, sucht man auf dem Gelände vergebens, keine tiefen Fahrspuren oder Tümpelbildung durch Niederschlagswasser. Hinweise über eine mögliche unrechtmäßige Widmung des ehemaligen Übungsgelände als Konversionsfläche wurden von der Eon Mitte und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Oberaula ignoriert.

Von Eon Mitte kam nach einer schriftlichen Anfrage vom 24.08.2012 zu dem Solarpark lediglich die Mitteilung: „Haben Sie Verständnis dafür, dass wir aus Datenschutzgründen keine Auskünfte zu dem Solarprojekt in Homberg/Efze geben möchten“. Es sollte die Pflicht der Eon Mitte als Netzbetreiber sein, Hinweisen nachzugehen, um Schaden für den Stromkunden zu vermeiden.

Die durch Schafe über Jahrzehnte beweideten Flächen konnten ohne jede Bodenbewegung für den Solarpark verwendet werden, und bestätigt den guten Erhalt der Landschaft. Der Erholungswert für Naturliebhaber durch das direkt angrenzende FFH Gebiet/Vogelschutzgebiet an den Solarpark, der mit Videokameras und Stacheldraht abgesichert wurde, ist Geschichte.

Sollte eine Konversionsfläche für den Solarpark nach Akteneinsicht der Staatsanwaltschaft nicht vorliegen, besteht für den Solarpark keine Verpflichtung zur Abnahme des erzeugten Strom durch den Netzbetreiber, die Einspeisevergütung nach EEG würde gestrichen und für den Solarpark den Rückbau durch den Solarparkbetreiber bedeuten. Der finanzielle Schaden für den Solarparkbetreiber wäre bei angeblichen Baukosten von 11 Millionen Euro erheblich und Schadenersatz für den Betreiber gerichtlich zu klären!

Insider enthüllen geheime Absprachen:

Sartorius bekommt Zuschuss aus der Gemeindekasse

Guxhagen. Nur strahlende Gesichter sah man im vergangenen September in Guxhagen. Der Gemeinde war mit der Ansiedlung des Bioreaktorenwerks von Sartorius ein großer Coup gelungen, der nun gebührend gefeiert werden sollte.

Sogar Ministerpräsident Volker Bouffier war nach Nordhessen geeilt, um seine Glückwünsche höchst persönlich zu überbringen. Nun jedoch behaupten Insider, der Erfolg könnte teuer erkauft worden sein.

Weltkarte der Biotechnologie

„Guxhagen ist auf der Weltkarte der Biotechnologie angekommen.“ fasste der Vorstandsvorsitzende von Sartorius, Dr. Joachim Kreuzburg, die Hochstimmung bei der Eröffnung zusammen. Doch während in Guxhagen die Sektkorken knallten, dürfte in anderen Gemeinden Nordhessens die Stimmung eher gedämpft gewesen sein.

Nicht wenige – darunter das interkommunale Gewerbegebiet Mittleres Fuldatal oder auch die wirtschaftlich angeschlagene Stadt Felsberg – hatten sich ebenfalls um die Ansiedlung des Unternehmens bemüht, zogen letztlich aber den Kürzeren.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) war persönlich nach Guxhagen gekommen, um mit dem Vorstandsvorsitzenden von Sartorius, Dr. Joachim Kreuzburg, die Einweihung des neuen Werks zu feiern.
Foto: Bernhard

Geheimverhandlungen mit Sartorius

„Die Kommunen standen Schlange“, feixte Guxhagens Bürgermeister Edgar Slawik denn auch mit stolz. Darauf angesprochen, wie es denn geschafft habe den großen Konzern in seine kleine Gemeinde zu locken, blieb er jedoch einsilbig. „Das Gesamtpaket hat bei uns gestimmt“, so sein kurzer Kommentar damals. Und auch Sartorius selbst betonte bei dieser Gelegenheit, man habe sich nach dem Weggang aus Melsungen wegen der guten Verkehrsanbindung für Guxhagen entschieden. Doch das war wohl allenfalls die halbe Wahrheit. Auf Anfrage unserer Zeitung betätigen Bürgermeister Edgar Slawik und Sartorius, dass zusätzlich Gespräche über Zahlungen in Form einer „Arbeitsplatzförderung“ mit der Gemeinde geführt wurden. Deren Höhe sei jedoch noch nicht fixiert.

Millionen aus der Gemeindekasse?

Es geht um sehr viel Geld, sagen die Insider. Das vereinbarte Ziel sei es, Sartorius für drei Jahre von der Gewerbesteuer zu befreien. Da die Gemeinde jedoch nicht einfach auf diese Steuer verzichten könne, werde nun nach einem rechtlich gangbaren Weg gesucht, dem Unternehmen das Geld auf andere weise zukommen zu lassen.

Möglicherweise geht es um Millionen. In einer Aufstellung für den Gemeindevorstand, die der Redaktion vorliegt, geht das Unternehmen selbst von einer Gewerbesteuerzahlung von 402.000 Euro für 2012, 955.000 Euro in 2013 und sogar rund einer Million für 2014 aus. Insgesamt also fast zweieinhalb Millionen Euro.

Hans-Georg Korell, Leiter der Wirtschaftsförderung des Schwalm-Eder-Kreises, war zeitweise in die Verhandlungen mit Sartorius eingebunden, zeigt sich überrascht. „Wir haben zusammen mit dem Hessischen Wirtschafstministerium dafür gesorgt, dass Sartorius 200.000 Euro aus EU-Mitteln bekommen hat“, bestätigt er. Über weitere Zahlungen wisse er aber nichts.
Von uns mir den Rechercheergebnissen konfrontiert betont er: „Gängige Praxis bei der Anwerbung von Unternehmen sind solche Zahlungen jedenfalls nicht.“ Normalerweise böten die Gemeinden nur günstige Gewerbeflächen an. Auch wenn rechtlich nichts dagegen einzuwenden sei, halte er die geplante „Arbeitsplatzförderung“ deshalb für „fördertechnisch bedenklich“. Auch könnte ein solcher Deal, aus seiner Sicht, ein „fatales Signal“ für den Wettbewerb um die Ansiedlung von neuen Unternehmen in Nordhessen sein.

Bürgermeister Slawik ficht dies nicht an. „Eine kommunale Familie gibt es in diesem Zusammenhang nicht“, sagt er. „Jeder versucht sich ein möglichst großes Stück vom Kuchen abzuschneiden.“ So auch Guxhagen. Im Übrigen wolle man mit der „Arbeitsplatzförderung“ gerne auch noch Zulieferbetriebe von Sartorius in die Gemeinde locken.

Quelle: Heimatnachrichten