Bürgerentscheid zum Kasernenkauf in Homberg


Bürgerinitiative in Homberg Efze bekam über 2000 Unterschriften (gefordert 1200 Unterschriften) für einen Bürgerentscheid, die Bürger in Homberg Efze können über ihr Stimmrecht den Kauf des Kasernengeländes unterbinden.  Jetzt stellt sich heraus, von der BlmA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) und Fa. BaySolar AG, München wurden zwischenzeitlich Nägel mit Köpfen gemacht, und ein Pachtvertrag für den Bau eines Solarparks abgeschlossen der eine höhere Solarvergütung garantiert, obwohl die Unterschriftenaktion über den Bürgerentscheid ausstand.


Das Verhalten der BlmA ist nicht zu erklären, man lässt sich von der Fa. BaySolar AG grundlos unter Druck setzen ohne der Gewissheit dass Homberg den Kauf tätigen kann.
Sollten die Bürger in Homberg gegen den Kauf stimmen, bekommt die BlmA mit dem unterzeichneten Pachtvertrag ein Problem, und bleibt am Ende vorerst auf der Ostpreußen-Kaserne sitzen.

Die Beurteilung der Flächen als Konversionsfläche ist nicht nachvollziehbar.

Die Flächen auf denen der zukünftige Solarpark entstehen soll wurde von der Schäferei Rindt seit 1974 bewirtschaftet, auch in der Zeit vor der Kasernenschließung. Es sind keine Spätfolgen oder gesundheitliche Probleme der Schafe in den 38 Jahren bekannt, im Gegenteil, man möchte weiterhin eine Bewirtschaftung des Solarparks durch den Schäfer.
Mit welcher Begründung das verantwortliche Planungsbüro die Flächen als Konversionsfläche zugeordnet hat ist nicht bekannt. Bekannt ist aber die Aussage der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIma). „Es gibt keine akuten Hinweise auf Bodenverunreinigung“

Die Clearingstelle zu Konversionsflächen

„ Konversionsflächen aus wirtschaftlicher oder militärischer Nutzung sind solche, die ehemals für militärische oder wirtschaftliche Zwecke genutzt wurden. Dabei handelt es sich nur um eine Konversionsfläche, wenn die Auswirkungen dieser Nutzungsarten noch fortwirken. Eine lang zurückligende Nutzung, die keine Auswirkung mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist also nicht ausreichend. “


Man gewinnt den Eindruck, der Ladenhüter Kasernengelände Homberg Efze soll durch großzügige Bemessungsgrundlage als Konversionsflächen an den Mann gebracht werden, und der Stromkunde darf den Kauf über seine Stromrechnung mitfinanzieren.

Die chinesische Industrie provitiert

Die Provitierenden durch den entstandenen Pachtvertrag, der Modulhersteller Trina-Solar aus China mit einen Absatz an Modulen in Deutschland in 2011 von 37 Prozent mit freundlicher Unterstützung der Bundesregierung, und die CNEU GmbH aus China mit eigener Domain www.china-energie.de.