Schmerz in Raten: Auch Spangenberg schlüpft unter den Schutzschirm

Spangenberg. Auch Spangenberg schlüpft unter den Kommunalen Schutzschirm der Landesregierung. Am Mittwoch unterschrieben Finanzstaatssekretärin Dr. Luise Hölscher und Bürgermeister Peter Tigges die Vereinbarung im Rathaus. Die mit rund 47 Millionen Euro verschuldete Stadt verpflichtet sich damit in fünf Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Im Gegenzug übernimmt das Land Hessen einen Teil der Schuldenlast in Höhe von 15,8 Millionen Euro. „Es wurde sich sehr sachlich und gut mit dem Thema auseinandergesetzt, so dass auch eine große Mehrheit gefunden werden konnte“, lobte Tigges die faire parlamentarische Auseinandersetzung im Vorfeld.

Lange Liste der Sparvorschläge

Dabei geht es um viel: Mindestens 620.000 Euro sollen im Spangenberger Haushalt jährlich eingespart werden. Die Liste der Sparvorschläge ist lang und reicht von der möglichen Schließung von Schwimmbädern, Dorfgemeinschaftshäusern und Bücherei, über die Reduzierung von Spielplätzen und Wegfall der Vereinsförderung, bis hin zur Reduzierung der Zahl der Stadtverordneten und Magistratsmitgliedern. Anders als viele andere Schutzschirm-Kommunen hat Spangenberg bisher aber noch kaum harte Schnitte beschlossen. Mit Absicht.

Tigges erklärt dazu: „Wir wollen uns weiterhin die Möglichkeit offen halten, bestimmte Einrichtungen nicht zu schließen, wenn wir einen gleichwertigen Ausgleich an anderer Stelle haben.“ Nach diesem, von der Landesregierung angenommenen Konzept, muss jedes Jahr neu über mögliche Schließungen verhandelt werden. „Wir leben weiter mit der Hoffnung“, betont Volker Jakob, der ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD. „Wenn das nicht klappt, dann wird es in Raten wehtun.“

Finanzstaatssekretärin Dr. Luise Hölscher war nach Spangenberg gekommen, um
zusammen mit Bürgermeister Peter Tigges den „Schutzschirm-Vertrag“ im Rathaus vor zahlreichen Stadtverordneten zu unterzeichnen. Foto: Bernhard

Hoffen auf Pacht aus Windpark

Manches kann aber auch einfach nicht sofort umgesetzt werden. So ist das Hallenbad noch bis 2018 verpachtet. Und auch danach müssten Verhandlungen mit der Landesregierung geführt werden, welche die Sanierung gefördert hat. Staatssekretärin Hölscher signalisierte jedoch Gesprächsbereitschaft. Auch eine Reduzierung der Stadtverordneten könnte frühestens nach der nächsten Kommunalwahl umgesetzt werden. Viele Hoffnungen der Kommunalpolitiker richten sich auf momentan auf den geplanten Windpark und die daraus resultierenden Pachteinnahmen. Wenn diese Gelder fließen, so glauben viele, könnte die Streichliste deutlich kürzer werden.

Quelle: Heimatnachrichten